06.09.2010

Linke-Chef will auf Gehalt verzichten
BILD
Der Parteivorsitzende der Linken, Klaus Ernst, wird auf seine Zulage als Mitglied des Fraktionsvorstandes in Höhe von rund 2000 Euro verzichten. ...

 

Rammbock Rassismus. Bild und rechte Mobilisierung. von Commander Shree Stardust  --> http://www.jungewelt.de/2010/09-06/041.php

 

Der Volkstribun. Sarrazin-Partei hätte viele Mitläufer von Werner Pirker  --> http://www.jungewelt.de/2010/09-06/042.php

 

»Krise polarisiert - das wird wieder so sein«. Die politische Entwicklung in Deutschland geht in eine ähnliche Richtung wie nach 1929. Ein Gespräch mit Ernesto Kroch von Gitta Düperthal  --> http://www.jungewelt.de/2010/09-06/022.php

 

Mieten in Städten steigen rasant. In der Hauptstadt kostet Wohnen im Neubau 14 Prozent mehr als vor einem Jahr  --> http://www.neues-deutschland.de/artikel/179026.mieten-in-staedten-steigen-rasant.html

 

Kölner Bettensteuer darf Schule machen. NRW macht Weg frei / SPD-Fraktionschef Börschel verspricht Transparenz bei der Mittelverwendung. Von Marcus Meier  --> http://www.neues-deutschland.de/artikel/178999.koelner-bettensteuer-darf-schule-machen.html

 

Im letzten Hemd gegen Sparpläne. Auftakt zum »heißen Herbst« im Saarland. Von Oliver Hilt, Saarbrücken  --> http://www.neues-deutschland.de/artikel/178984.im-letzten-hemd-gegen-sparplaene.html

 

Die NPD bitte in den Faktencheck!
Neues Deutschland
In einer NPD-Zeitung steht, Schwarze seien im Vergleich zur germanischen Rasse genetisch minderwertig. Die renommierte »Zeit« titelt daraufhin: Was ist dran ...

 

NPD bietet Sarrazin die Stelle des "Ausländerrückführungsbeauftragten" an
ZEIT ONLINE (Blog)
Von Störungsmelder 5. September 2010 um 16:08 Uhr Hier geht es um Neonazis. Wo sie auftreten, was sie dabei sagen und vor allem: Was man gegen sie ...

 

Aus Hartz IV Regelsatz wird Basisgeld
gegen-hartz.de
So bleibt man anscheinend nur mit neuen Worten bei dem System, die ALG II Regelsätze weiterhin nach dem Alter zu staffeln. Ändern soll sich demnach nur der ...

 

Schwarz-Gelb im Bund will Heizkostenzuschuss streichen - Grüne: Sozial ...
KLE-Point
Denn die Kürzungen beim Heizkostenzuschuss werden nicht wenige Geringverdiener veranlassen, statt Wohngeld ergänzend ALG II zu beantragen. ...

 

HARTZ IV Dem Fachkräftemangel ...
Frankfurter Neue Presse (Pressemitteilung)
HARTZ IV Dem Fachkräftemangel in Pflegeberufen sollte aus Sicht von Kanzlerin Merkel auch mit Hilfe von Langzeitarbeitslosen entgegengewirkt werden. ...

 

Migranten: Koalition will Integrationsverweigerer bestrafen
WELT ONLINE
„Doch die Sanktionsmöglichkeiten bei Hartz IV werden noch nicht intensiv genug angewandt“, kritisierte Fuchs. Wenn Kinder von Migranten nicht in die Kita ...

 

Zum Erleben zu wenig
sueddeutsche.de
Mehr Geld ist nicht vorgesehen, wenn Eltern Hartz IV beziehen. Als Anteil für das Mittagessen steht somit ein Betrag von rund 1,20 Euro zur Verfügung. ...

 

Über Hartz IV, Tabak und Konsumenten
PR-SOZIAL das Presseportal (Pressemitteilung)
Von Mario Nette Die Debatte darum, ob man Sozialleistungsbeziehern den Regelsatzanteil für Bier und Tabak streichen sollte, ist völlig substanzlos und ...

 

CDU-Politiker für mehr Sanktionen gegen Integrationsmuffel
sueddeutsche.de
Unions-Fraktionsvize Michael Fuchs fordert in der «Rheinischen Post», die Hartz-IV-Zahlungen zu kürzen, wenn die Kinder nicht in die Kita oder die Schule ...

 

Meinung | Integrationsdebatte: Thilo Sarrazin führt die Volksparteien vor
WELT ONLINE
"Hartz IV soll nicht mehr bieten als ein Gästezimmer. Da ist alles drin, was man braucht, aber es ist nicht so schön wie das eigene Wohnzimmer. ...

 

In der Klemme. Die SPD und das Problem mit dem Sarrazin-Ausschluss. SPD-Chef Sigmar Gabriel hat ein weiteres Problem mit Sarrazin: Die Parteispitze findet kaum gerichtsfeste Gründe für einen Ausschluss des Noch-Bundesbankers - und spielt auf Zeit. mehr ...

 

Debatte um Thilo Sarrazin. Feigheit vor dem Wort. Nur in Deutschland macht man sich unmöglich, wenn man das Offensichtliche benennt. Reflexhaft ächtet die liberale Öffentlichkeit Sarrazin, obwohl die Gesellschaft eine faire Auseinandersetzung mit seinen Thesen bräuchte. mehr ...

 

Wehrpflicht: Seehofer lenkt ein. Guttenbergs Truppen. CSU-Chef Horst Seehofer hat den Widerstand gegen Guttenbergs Bundeswehrpläne aufgegeben. Sein Einlenken kommt noch rechtzeitig, doch der Verteidigungsminister hat ihm demonstriert, wie gefährlich er werden kann. mehr ...

 

Linkspartei . Auf der langen Suche nach sich selbst. Als Neinsagerin ist die Linkspartei unübertroffen, konstruktive Politik muss sie hingegen erst noch lernen. Dabei hat die Partei zwei Probleme: Eines mit ihrem Programm - und eines mit dem Personal. mehr ...

 

Zustimmung für Sarrazin. Integration der Willigen. Sehr viele Bürger sehen in den Befunden des "Zahlenmenschen" Sarrazin bestätigt, was sie im Alltag beobachten. Mit wachsender Wut fragen sie sich, warum so viele Muslime, die sich der Integration verweigern, in Deutschland sind.

 

Priorisierung im System der Gesetzlichen Krankenversicherung
http://www.bundestag.de/dokumente/analysen/2010/priorisierung_im_system_der_GKV.pdf

 

Kölner Stadt-Anzeiger: "Es geht um das Versagen von Bildungseinrichtungen, nicht um Genetik" Der Politologe Thomas Meyer über Thilos Sarrazin und Integration in Deutschland. Köln (ots) - Der Bonner Politologe und stellvertretende Vorsitzende der SPD-Grundsatzkommission, Thomas Meyer, fordert ein "neues, auf die Erfordernisse der Immigranten zugeschnittenes Vorschulsystem". Für die deutschen Integrationsprobleme macht er in erster Linie ein bildungspolitisches Versagen verantwortlich. ...
Weiter zum Volltext

 

Neue OZ: Kommentar zu Streit um Leiharbeit. Osnabrück (ots) - Nicht stehen bleiben Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist im Kampf gegen den Missbrauch von Zeitarbeit auf dem richtigen Weg. Jetzt darf sie nur nicht zu früh stehen bleiben. Es war überfällig, die sogenannte Drehtür zu verriegeln. Dass Unternehmen Beschäftigte entlassen und zu schlechteren ...
Weiter zum Volltext

 

Lausitzer Rundschau: Fast jeder fünfte Deutsche würde Sarrazin-Partei wählen. Cottbus (ots) - Es wird niemandem mehr nützen, wenn jetzt mit Tilo Sarrazin der Mann kaltgestellt werden soll, der endlich das Problem der missratenen Integration vieler Nachkommen von Einwanderern zum großen Thema gemacht hat. Denn was immer man ansonsten von den Behauptungen und Schlussfolgerungen des bei der ...
Weiter zum Volltext

 

RNZ: Es schillt. Heidelberg (ots) - Die Rhein-Neckar-Zeitung kommentiert die Debatte über Thilo Sarrazin: "Bis zu 18 Prozent würden die "Sarrazin-Partei" wählen - wenn es sie denn gäbe. Dieses Umfrageergebnis ist zwar sehr hypothetisch, aber wenig überraschend. 18 Prozent - das entspricht fast genau dem Anteil, den vor neun Jahren ...
Weiter zum Volltext

 

Ostsee-Zeitung: Sarrazin/Integration. Rostock (ots) - Den Literaturnobelpreis wird Thilo Sarrazin nicht bekommen. Und auch politisch ist das, was Berlins Ex-Finanzsenator in seinem Werk "Deutschland schafft sich ab" zu Protokoll gab, kaum mehr als eine krude Mischung bekannter Stammtischpositionen zur Integration. Und doch darf der Populist mit ...
Weiter zum Volltext

 

Frankfurter Neue Presse: Die Parteien müssen aufpassen. Leitartikel von Politikchef Dr. Dieter Sattler zu Sarrazin.. Frankfurt am Main (ots) - Selbst seine Kritiker gestehen Sarrazin meist zu, dass er auf einen wunden Punkt hingewiesen hat: Um die Integration vieler muslimischer Einwanderer steht es eher schlecht. Von der Zustimmung, die Sarrazin erfährt, sind die Parteien aufgeschreckt worden. Es wird genau zu beobachten sein, ...
Weiter zum Volltext

 

Rheinische Post: Wirtschaftsweiser Schmidt: Deutsche Zuwanderungspolitik ist verheerend. Düsseldorf (ots) - Der Wirtschaftsweise Christoph Schmidt gibt der deutschen Politik Mitschuld an der schlechten Integration vieler Migranten. "Die deutsche Integrationspolitik der Vergangenheit war verheerend", sagte Schmidt der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Montagausgabe). "Die konservativen ...
Weiter zum Volltext

 

Neue Westfälische (Bielefeld): Trittin (Grüne) sieht Potenzial für rechts-populistische Partei. Bielefeld (ots) - Bielefeld. Jürgen Trittin (Grüne) schließt nach der Diskussion um die Veröffentlichung von Thilo Sarrazins Buch nicht aus, dass sich auch in Deutschland neue rechtspopulistische Parteien gründen könnten.. "Sarrazin und sein Promoten durch fast alle Medien haben offenbart, dass es ein Potenzial für ...
Weiter zum Volltext

 

Rheinische Post: Mieten steigen. Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Antje Höning: Viele Wirtschaftskrisen haben wenigstens ein Gutes: Die Preisen bleiben stabil oder fallen sogar, was die Verbraucher freut. Nun aber ist die jüngste, historisch schwere Krise überwunden. Und mit der Wirtschaftsleistung steigen viele Preise wieder an. Das gilt zum ...
Weiter zum Volltext

 

Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Thema Integration/Thilo Sarrazin. Bielefeld (ots) - Bei aller anhaltenden Hysterie um Thilo Sarrazin scheint die Bereitschaft zur Sachdebatte zu reifen. Nicht die Details seine Abberufung oder das dünne Eis, auf dem SPD-Chef Sigmar Gabriel derzeit wandelt, sind wichtig. Überfällig ist die ernsthafte Auseinandersetzung darüber, was bei der ...
Weiter zum Volltext

 

Rheinische Post: Unionsfraktionsvize fordert Hartz-IV-Kürzungen für integrationsunwillige Migranten. Düsseldorf (ots) - Unionsfraktionvize Michael Fuchs hat eine härtere Gangart gegenüber integrationsunwilligen Migranten gefordert. Die Koalition müsse "in der Integrationspolitik das eine oder andere überprüfen", sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
Weiter zum Volltext

 

WAZ: Integrationsdebatte - Migranten haben Bringschuld. Leitartikel von Wilhelm Klümper. Essen (ots) - Es ist schon atemberaubend, wie Sarrazins Buch die Integrationsdebatte verändert. Offenbar ist die Politik perplex über den Zuspruch, den Sarrazin in der Bevölkerung erfährt. Nach dem jahrelang vorherrschenden Multikulti-Gesummse in Sonntagsreden und Talkshows fühlt sich jetzt allerdings sogar die ...
Weiter zum Volltext

 

Rheinische Post: Die vergessenen Sarrazin-Wähler. Düsseldorf (ots) - Ein Kommentar von Sven Gösmann: Der "Sarrazin-Debatte", die eigentlich eine Integrations-Debatte sein sollte, verdanken wir auch die Erkenntnis, dass es eine Gemeinschaft "Golf spielender Sozialdemokraten" gibt. Diese will den Genossen Sarrazin vom Spielbetrieb ausschließen. Sein Handicap ist zu ...
Weiter zum Volltext

 

Neue Westfälische (Bielefeld): Integrations-Debatte Spätes Nachdenken CARSTEN HEIL. Bielefeld (ots) - Plötzlich bekommen es die deutschen Empörungs-Demokraten mit der Angst zu tun. SPD-Chef Sigmar Gabriel fürchtet massiven Zustimmungsverlust für seine Partei durch die Debatten über Thilo Sarrazin. Auch Kanzlerin Angela Merkel, die den umstrittenen Banker zunächst eilfertig kritisiert hatte, stellt ...
Weiter zum Volltext

 

Der Tagesspiegel: Süssmuth kritisiert Integrationspolitik der Bundesregierung. Berlin (ots) - Berlin - Die frühere Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth (CDU) hat die aktuelle Debatte über die Ausgestaltung von Integrationspolitik kritisiert. "Wir tun so, als ob wir uns das erste Mal damit befassen. Die Bundesregierung ist viel zu langsam und setzt nicht das um, was wir schon wissen", sagte ...
Weiter zum Volltext

 

CDU- Politiker wollen Integrationsverweigerer bestrafen

Die CDU nutzt die Sarrazin-Debatte, um ihr Profil zu schärfen. Nach Innenminister de Maizière fordern zahlreiche Unionspolitiker, Integrationsverweigerer härter zu bestrafen. Wer sich Kursen und Einbürgerungstests entziehe, müsse mit konsequent angewandten Strafen rechnen. mehr... [ Forum ]

 

"Deutschland lässt mich nicht arbeiten"

Hunderttausende ausländische Akademiker leben in Deutschland - und können nicht arbeiten, weil Chefs und Behörden ihre Abschlüsse nicht anerkennen. Die Wirtschaft jammert über das verschenkte Potential. Und doch mangelt es an Versuchen, das Chaos zu bekämpfen. Von Massimo Bognanni und Lenz Jacobsen mehr...

 

Wulff gerät zwischen die Sarrazin- Fronten

Verliert Thilo Sarrazin seinen Job als Bundesbanker? Darüber muss der Bundespräsident entscheiden. Doch weil Christian Wulff sich früh öffentlich über den umstrittenen Sozialdemokraten äußerte, wird nun scharfe Kritik laut. Nicht nur aus der SPD: CSU-Mann Gauweiler nennt das Verfahren eine "Farce". mehr... [ Forum ]