Kommunalpolitik 2

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Antworten der Verwaltung auf Anfragen von älteren Situngen (bitte anklicken)
Zirkusverbot bei Wildtieren; Hotel der Luxe Ursulagartenstrasse; Baumfällungen Hansaplatz

Protokoll der Sondersitzung der BV vom 15.04.2010 ohne "nichtöffentlichen Teil".

Tagesordnungen, Anträge, Anfragen, Protokolle - zum Öffnen Antrag/Anfrage anklicken

Sitzung BV 29.04.2010:
Tagesordnung der Sitzung
Antrag Fahrradfahren auf der Domplatte/Roncalliplatz
          Diesen Antrag habe ich zurück genommen, nachdem sich der Vertreter der Polizei und das
          Ordnungsamt sich dagegen ausgesprochen haben. Diesäre nur durc eine abgeteilten
          Fahrradweg sicher zu gestalten und das kann dort nicht installiert werden.
Antrag Bahnbögen links/rechts Eintrachtstraße (Blickrichtung Eigelstein)
          Antrag wurde einstimmig angenommen mit der Veränderung, dass das Ordnungsamt das
          kontrollieren soll.
          Antwort der Verwaltung
Antrag Missstände im Klingelpützpark
          Einstimmig angenommen, mit der Erweiterung Klingelpützpark Abfalleimerrest auch neben der Rutsche  
          entfernen und abgebrochene Laterne Sudermannplatz (SPD Antrag)
          Stellungnahme der Verwaltung
          Antwort der Verwaltung
Anfrage Kontrolle der Hundehalter im Bereich Innenstadt
           Antwort der Verwaltung
              Nach einen Gespräch mit dem OA werde ich keine erneute Anfrage stellen. Das OA wird aber
           Schwerpunktkontrollen in der Innenstadt durchführen.               
Anfrage Sanierung Bottmühle -2-
           Antwort der Verwaltuing
Mündliche Anfrage Kottütenspender Hansaplatz
                               Antwort der Verwaltung
Beschlussprotokoll ohne den nichtöffentlichen Teil
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlicher Teil


Sitzung BV 27.05.2010:
Einladung zur Sitzung
Antrag Glascontainer Am Salzmagazin
          Mein Antrag wurde geändert, "entfernen" wurde ersetzt "durch neue zu ersetzen".
          Er wurde dann vertagt, weil Vertreter von Remondis und AWB zur nächsten Sitzung geladen werden
          sollen. 
          Antwort der Verwaltung   
Anfrage Flüchtlingswohnheim Severinswall
           Hier die Antwort der Verwaltung. Zu diesem Punkt werde ich nach Rücksprache mit dem Flüchtlingsrat
           nachfassen.
Anfrage Maybachstrasse Halteverbot
           Hier die Antwortder Verwaltung
Antrag Änderungsantrag zur Verwaltungsvorlage BAN-Klingelpützpark
          Der Antrag wurde nicht mehr besprochen, nachdem der Antrag der Grünen angenommen wurde.     
Mündliche Anfrage Skater-Basketballanlage Klingelpützpark
Beschlussprotokoll
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlicher Teil


Sitzung BV 01.07.2010
Einladung - Tagesordnung
Antrag Fuchs im Hansaplatz
          Antwort der Verwaltung (BV hat einen Ortstermin beschlossen)
Anfrage Fahrradverkehr Eigelstein
           Laut Verwaltung keine Änderung möglich, wäre auch die Meinung vom ADFC. Schriftliche Antwort folgt.
Anfrage Flüchtlingswohnheim Severinswall 2. Teil
           Antwort der Verwaltung  
Mündliche Anfrage Baumschutz Alteburgerstraße  - Mahnmal Hansaplatz
                               Baumschutz Alteburgerstrasse werde ich im September als schriftliche Anfrage machen.
                         Antwort Verwaltung Mahnmal Hansaplatz Skater
Beschlußprotokoll ohne nicht öffentlichen Teil  
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlichen Teil 

Sondersitzung der BV zum Haushaltsplan am Donnerstag, den 02.09.2010
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlichen Teil

Sitzung BV 23.09.2010
Einladung  - Tagesordnung
Antrag Aachener Weiher - Verschlammung - Botulismus
          Stellungnahme der Verwaltung
          Antrag abgelehnt
Antrag Basketballanlage Klingelpützpark
          angenommen mit der Änderung, dass die Abflußanlage auf ihre Funktion geprüft werden soll
Antrag Brunnen Klingelpützpark
          wegen der Kosten abgelehnt
Antrag Beschilderung Fütterungsverbot Aachener Weiher
          angenommen
Anfrage Bäume Rodell Alteburgerstraße
           Antwort der Verwaltung
Dringlichkeitsantrag BAN - Klingelpützpark - Naturschutz
                                 mit Änderung durch die SPD angenommen
Mündliche Anfrage Leerstehende Häuser
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlichen Teil

Sitzung BV 28.10.2010
Einladung - Tagesordnung
Antrag Beschilderung Hundefreilauffläche
          Stellungnahme der Verwaltung
Anfrage Bauplanung - BAN - Klingelpützpark: hier Baumschutz
           Antwort der Verwaltung
Mündliche Anfrage "Erledigung Prüfantrag Strasse Klingelpütz gegenläufiger Verkehr"
Beschlußprotokoll ohne nichtöffentlichen Teil
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlichen Teil

Sitzung BV 18.11.2010
Einladung - Tagesordnung
Mündliche Anfrage "Fällung von Bäumen im Klingelpützpark"
                         Antwort der Verwaltung
Beschlußprotokoll
Niederschrift der Sitzung ohne nichtöffentlichen Teil

Sitzung BV 09.12.2010
Einladung - Tagesordnung
Antrag Poller Weidengasse/Ecke Eigelstein
          geändert - siehe Beschlußprotokoll
Antrag Bauplanung - BAN - Klingelpützpark - Baumschutz
          Entsetzungsantrag der Grünen - siehe Beschlußprotokoll
Antrag Baulücken- Mindernutzung
            Stellungnahme der Verwaltung und meine Beschwerde zu der Stellungnahme
          abgelehnt - siehe Beschlußprotokoll
Anfrage Aachener Weiher - Winter
              Antwort der Verwaltung
Mündliche Anfrage Gestaltung Kreisverkehr Koblenzer-Bonner Straße (Gilt nicht als mündliche Anfrage - Schriftliche daher zum 27.01.2011) - wurde an Berthold Bronisz BV 2 weitergegen, da es der Bezirk ist
Beschlußprotokoll
Niederschrift der Sitzung 09.12.2010

Sitzung BV 27.01.2011
Hier ein Brief des rechtsextremen Pro Köln Vertreters in der BV, der deutlich seine Geisteshaltung zeigt.
Tagesordnung
Anfrage Verkaufskästen Bild/Express im Stadtbezirk 1
Antwort der Verwaltung
Anfrage Gelände Dagobertstrasse/Nord-Süd-Fahrt

Antwort der Verwaltung

Anfrage Grundstück/Gebäude Gereonsmühlengasse 24
Beschlussprotokoll
Niederschrift der Sitzung

 

Sondersitzung BV 17.02.2011

Beginn ausnahmsweise 17 Uhr -  im Historischen Rathaus, Konrad Adenauer Saal, Raum Nr. 1.18

Einziger Tagesordnungspunkt: Maßnahmepaket Brüsseler Platz

Niederschrift der Sondersitzung

Sitzung BV 24.02.2011

Einladung - Tagesordnung
Antrag Neue Strassenbeleuchtung Eintrachtstrasse
Niederschrift

Sitzung BV 24.03.2011
Einladung - Tagesordnung
Anfrage Baumfällungen
Antwort der Verwaltung
Anfrage (gemeinsam mit B90/Grüne-SPD-CDU-FDP) Bestand an gefördertem Wohnungsbau Agnes-Eigelsteinviertel
Antwort der Verwaltung
Beschlussprotokoll
Niederschrift

Sitzung BV 12.05.2011
Beschlussprotokoll ohne nichtöffentlichen Teil